Übersicht

Meldungen

Abwassermonitoring für Bad Salzuflen

SARS-CoV-2 verbreitet sich vorrangig über Tröpfcheninfektion. Wenn SARS-CoV-2-Infizierte das Virus über den Stuhl ausscheiden, gelangt es ins Abwasser. In flüssigen und festen Abwasseranteilen kann anschließend spezifische Virus-RNA nachgewiesen werden. Das Virus übersteht zwar den menschlichen Ausscheidungsprozess nicht, aber genetische…

Fragen zu Corona und Veranstaltungen

Da der letzte Ausschuss Tourismus, Gesundheit und Kultur ausgefallen und für die nächste Zeit auch nicht vorgesehen ist, bittet Sie die SPD-Fraktion um eine zeitnahe Beantwortung folgender Fragen: Gibt es für die Zeit der Öffnung   ein Konzept der Stadtverwaltung /…

Elternbeiträge Kindertagesbetreuung Ergänzungsantrag

Die SPD erweitert ihren Antrag vom 23.02.2021 / 1. Ergänzung vom 14.04.2021 zum Thema Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung um zwei weitere Punkte wie folgt: Die SPD beantragt: wie bisher (DS 49/2021 und DS 49/2021 1.Ergänzung) Darüber hinaus verzichtet die Stadt Bad…

SPD möchte keine Elternbeiträge im März, April, Mai und Juni

Seit Monaten ist der Betreuungsumfang sowohl in Kitas als auch der OGS eingeschränkt. Dennoch werden Elternbeiträge uneingeschränkt erhoben. Eltern zahlen die volle Beitragshöhe trotz nicht oder nur teilweise erbrachter Leistung. Gerade Familien sind und waren in dieser Krise besonders gefordert und finanziell oft überfordert.

Abwassermonitoring SARS-CoV-2-Viren

Die SPD-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Hauptausschusses die Beratung und Abstimmung über folgenden Beschluss: Die Verwaltung richtet ein Abwassermonitoring auf SARS-CoV-2-Viren ein. Die Verwaltung prüft realisierbare Ansätze zur dezentralen Probenahme mit dem Ziel einer Eingrenzung des Infektionsgeschehens. Der…

Modellprojekt zur Öffnung der Gastronomie

Die SPD-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Hauptausschusses die Beratung und Abstimmung über folgenden Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, gemäß der Beschlüsse der MPK vom 22.03.2021 die Zulassung eines Modellprojektes insbesondere zur Öffnung der Gastronomie beim Land NRW zu…

Bad Salzuflen soll Corona-Modellregion werden

Die SPD-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Hauptausschusses die Beratung und Abstimmung über folgenden Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, gemäß der Beschlüsse der MPK vom 22.03.2021 die Zulassung eines Modellprojektes insbesondere zur Öffnung der Gastronomie beim Land…

Complience-Regeln für Ratsmitglieder

Die SPD-Fraktion beantragt die zeitnahe Erarbeitung von Complience-Regeln für Ratsmitglieder. Gerade in der angelaufenen neuen Ratsperiode hat es in unterschiedlichen Zusammenhängen schon einige Verunsicherungen über das richtige Verhalten von Ratsmitgliedern gegeben. In diesem Zusammenhang wurde deutlich, dass die vorhandene…

SPD-Stadtgespräch: Bahn mauert – Beteiligung light! Jürgen Berghahn (MdL) sagt Widuland Unterstützung zu

Am 11.3. nutzen Bürger*innen die Gelegenheit, um mit den Landtagsabgeordneten Ellen Stock und Jürgen Berghahn, sowie Vertretern der Bürgerinitiative WiduLand, Dirk Schitthelm (Vorsitzender) und Jost Elliesen (WiduLand Lockhausen) ins Gesprächzu kommen. Die geplante ICE-Neubaustrecke durch Bad Salzuflen wirft Fragen auf, beunruhigt und führt seit Wochen zu lebhaften Diskussionen. Teilnehmer*innen des Plenums, der ersten Veranstaltung der Deutschen Bahn (DB) im Rahmen des Planungsdialoges, berichten.

Antrag auf Durchführung einer Ratssitzung zurückgenommen

Die Bad Salzufler SPD-Fraktion hat ihren vor der Sitzung des Hauptausschusses in der vergangenen Woche gestellten Antrag auf Durchführung einer Ratssitzung zurückgezogen. Der Antrag sollte sicherstellen, dass über die für die Stadt wesentlichen Richtungsentscheidungen wie die Neuausrichtung der Gebäudewirtschaft, die Einrichtung einer dritten Beigeordnetenstelle und die Zukunft des Kurhauses eine breite politische Debatte geführt werden kann.

Zurückgezogen: Einberufung einer Ratssitzung

Die SPD-Ratsfraktion nimmt ihren Antrag vom 3.03.2021 auf Einberufung einer Ratssitzung gem. §47 GO NRW hiermit vollumfänglich zurück. Der Antrag war u.a. gestellt worden, da die zur Sitzung des Hauptausschusses bereitgestellten Vorlagen keine Ausführungen zu den zugrunde liegenden Konzepte und…

Antrag auf Berichterstattung zum Sachstand Corona-Hilfsfonds

Unter TOP 5.2 Corona-Hilfsfonds – Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.21 der Hauptausschusssitzung vom 3.03.2021 wurde im Rahmen der Beratungen der Antrag mehrheitlich abgelehnt mit der Maßgabe „dass in dem Ausschuss für Ehrenamt und Sport sowie dem Ausschuss für Stadtentwicklung und…

SPD solidarisiert sich mit WiduLand

Der SPD-Ortsverein Bad Salzuflen kritisiert die Pläne der Bahn, eine ICE-Neubaustrecke über Bad Salzufler Gebiet zu führen, um die Knotenpunkte Bielefeld – Hannover in 31 Minuten Fahrzeit zu verbinden, deutlich. Die SPD hat das Thema anlässlich ihrer jüngsten Vorstandssitzung, die aufgrund der Corona-Lage online stattfand, eingehend diskutiert. Co-Vorsitzender Clemens Welslau betonte in der Sitzung die Betroffenheit der Bewohner von Lockhausen, Biemsen-Ahmsen, aber auch der Elkenbrede.

Fortführung der Projektarbeit im Wohnpark Ehrsen

die SPD bittet um Aufnahme des folgenden Antrages auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales sowie den weiteren erforderlichen Gremien: Die Projektarbeit „Netzwerk Integration“ des AWO Bezirksverband OWL e.V. im Wohnpark Ehrsen-Breden wird in der bisherigen Weise…

Einberufung einer Ratssitzung

Die SPD-Ratsfraktion beantragt die Einberufung einer Ratssitzung zu folgenden Themen: Einrichtung und Ausschreibung der Stelle eines 3. Beigeordneten, DS 44/21 u. DS 39/21 Neuordnung und Neuausrichtung der Gebäudewirtschaft, DS 42/21 Neuausrichtung Kurhaus / Umbau Rathaus,DS 45/2021 (Beschlusspunkte 1, 2, 5…

SPD will Eltern entlasten

Familien in der Pandemie weiter zu entlasten ist das Ziel der Bad Salzufler SPD-Ratsfraktion. Deswegen soll auf die Erhebung der Elternbeiträge für Februar verzichtet werden.

Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung

Die SPD bittet um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses. Zu diesem Tagesordnungspunkt beantragt die SPD-Fraktion: Die Stadt Bad Salzuflen verzichtet für den Monat Februar 2021 auf die Erhebung von Elternbeiträgen auf…