Übersicht

Meldungen

Fragen zur zukünftigen Nutzung des Kurhauses

Im Zusammenhang mit der Sanierung und zukünftigen Nutzung des Kurhauses stellen sich der SPD-Fraktion noch einige Fragen. Wir bitten die Verwaltung um deren schriftliche Beantwortung vor den weiteren Beratungen in den Gremien. Welche Flächen entstehen bei den unterschiedlichen Varianten und…

SPD-Fraktion durchgeimpft

Große Erleichterung herrschte am Montagabend bei der SPD-Fraktion. Zum ersten Mal in diesem Jahr war es ihr möglich, wieder in Präsenz zu tagen. „Alle Mitglieder der Fraktion sind geimpft“, so der Fraktionsvorsitzende Ralf Wiebusch „und wir können unsere…

Coronaschutzverordnung und Sitzungen kommunaler Gremien

Bezugnehmend auf die Mail der Verwaltung zur Sitzungen kommunaler Gremien nach der neuen Coronaschutzverordnung stellen sich der SPD-Fraktion folgende Fragen: Kann durch die räumliche Anordnung der Sitzplätze und Besucherplätze die Voraussetzung für die Ausnahmeregelung des Par.3 Abs.2 Nr.7 der Coronaschutzverordnung…

Radtour durch Lockhausen

Mit einer Radtour durch den Ortsteil schloss die SPD Lockhausen seine Aktivitäten im ersten Halbjahr ab. Unter der sachkundigen Leitung von Andreas Funke ging es bis an die Grenzen zu Ahmsen, Herford und Bielefeld. Gestartet wurde an der Heinrich-Welslau-Sportstätte des…

Bessere Arbeitsbedingungen für die Pflege

Die Mitbestimmung von Mitarbeiter:innen, gerechte Löhne, gute Arbeitsbedingungen oder die Herausforderungen rund ums Home-Office: Die Themenvielfalt war groß, die beim Treffen des SPD-Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty und des SPD-Landtagsabgeordnete und -Bundestagskandidaten Jürgen Berghahn mit Gewerkschaftsvertretern und Betriebsräten aus Lippe auf den Tisch kam.

Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung

Zu diesem Tagesordnungspunkt beantragt die SPD-Fraktion: Die Stadt Bad Salzuflen verzichtet für einen kompletten weiteren Monat in 2021 auf die Erhebung von Elternbeiträgen auf Grundlage der örtlichen Satzung für die Inanspruchnahme von Angeboten zur Förderung von Kindertagespflege gemäß §§ 22,…

Fernwärme-/Nahwärmeversorgung

Die SPD-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Rates die Aufnahme des Tagesordnungspunktes Fernwärme-/Nahwärmeversorgung und stellt dazu folgenden Beschlussantrag: Im Rahmen zukünftiger Aufstellungen und Änderungen von Bebauungsplänen wird begleitend eine Satzung über die öffentliche Fern-/Nahwärmeversorgung vorbereitet und beschlossen. Die Veränderung…

Fragen zum Bereich Kita

In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10.06.2021 gab es Unstimmigkeiten bezüglich der Beschlusslage zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Am 10.09.2020 hat der JHA einstimmig bei einer Enthaltung unter dem Tagesordnungspunkt 6.2. Folgendes beschlossen: Die Verwaltung wird beauftragt die erforderlichen Schritte für…

Aussetzung der verbindlichen Umsetzung der Gestaltungsrichtlinie

Die SPD Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Hauptauschusses und des Rates die Abstimmung über folgenden Beschluss: Die mit Drucksache 41/2021 beschlossene Aussetzung der verbindlichen Umsetzung der Gestaltungsrichtlinie wird bis zum 30.11.2021 verlängert. Begründung: Der Rat hat am 03.03.2021…

Luftdesinfektion in Kitas, Schulen und Co.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Verkehr hat in seiner Sitzung am 8.06.2021 den nachfolgenden Antrag der SPD-Fraktion an den Ausschuss für Schule und Bildung verwiesen. Die SPD-Fraktion beantragt somit für die nächste Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung…

Schwimmunterricht fördern

Die SPD Fraktion beantragt für die erforderlichen Ausschüsse und Gremien: Die Stadt wird über die städtischen Töchterunternehmen in einem solchen Umfang Schwimmunterricht anbieten, dass die Nachfrage kurzfristig gedeckt werden kann. Die Stadt wird den ortsansässigen Vereinen für Schwimmtraining und Schwimmunterricht…

Fragen zum Bereich Kita

Da die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10.06.2021 offenbar ausfällt, bittet die SPD-Fraktion um eine zeitnahe Beantwortung der folgenden Fragen: Wie viele Kinder sind für das kommende Kindergartenjahr 21/22 angemeldet, wie viele Unterdreijährige, wie viele Überdreijährige? Wie viele Plätze werden den…

Kauf der Restflächen der Britensiedlung

Der Rat der Stadt Bad Salzuflen hat bereits 2014 auf Antrag der SPD-Fraktion mit den Stimmen der CDU einen Beschluss gefasst, in Verhandlungen mit der BIMA einzutreten, um das Gelände der ehemaligen Britensiedlung nach Abzug der englischen Bewohner für eigene…

Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren

In der nächsten Sitzung des Hauptausschusses soll unter TOP 9 über die Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren entschieden werden. Eine Beteiligung des Jugendhilfeausschusses hat bisher nicht stattgefunden und ist ausweislich der Drucksache auch nicht vorgesehen. Nach § 71 Abs.3 Satz…