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Meldungen

SPD will Eltern entlasten

Familien in der Pandemie weiter zu entlasten ist das Ziel der Bad Salzufler SPD-Ratsfraktion. Deswegen soll auf die Erhebung der Elternbeiträge für Februar verzichtet werden.

SPD will Corona-Hilfsfonds auch in 2021

Die Pandemie mit all ihren negativen Auswirkungen auf Menschen, Institutionen, Einrichtungen, Betriebe, Vereine etc. dauert an. Hilfsprogramme von Bund und Land greifenimmer noch lückenhaft und es gibt weiterhin Notlagen, wo niedrigschwellige und schnelle Hilfe notwendig ist.

So will die SPD den Kommunen helfen

Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD, war zu Besuch in Bad Salzuflen. Als ehemaliger Finanzminister von NRW und Kämmerer der Stadt Köln kennt er sich hervorragend mit komunalen Finanzen aus. Da lag es nahe, dass sich die Salzufler SPD mit ihrem…

Hattrick – Drei SPD-Anträge kommen durch den Rat!

Wie Fußball-Fans nach drei aufeinanderfolgenden Toren freuen wir uns über den großen Erfolg für: Unsere Schülerinnen und Schüler. Sie können bald nach Schulschluss und an Wochenenden kostenlos mit dem Stadtbus in der ganzen Stadt fahren. Die Eltern von Kita-Kindern. Im…

Olaf Scholz der „Richtige“ als SPD-Kanzlerkandidat

Fraktionschef Eduard Böger begrüßt den Vorschlag der beiden SPD-Parteivorsitzenden, Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD für 2021 vorzuschlagen. Damit erhält der derzeit kompetenteste und populärste SPD-Politiker die Chance, die SPD in die Bundestagswahl zu führen. Nach dem Abgang von Angela …

SPD-Projekt: Wohnungstausch zwischen jung und alt

Junge Familien suchen händeringend nach einem Haus oder einer Wohnung, in der Eltern, Kinder und Vierbeiner ausreichend Platz zum Leben haben. Wobei ältere, alleinstehende Personen sich oft in inzwischen zu groß gewordenen, Räumlichkeiten unwohl fühlen, und auch die Gartenarbeit ist…

SPD stellt Antrag für vier zusätzliche, verkaufsoffene Sonntage

Durch die Corona-Krise muss der Bad Salzufler Einzelhandel auf viele wichtige Einnahmequellen verzichten. Neben den erzwungenen Ladenschließungen entfallen Stadtfeste, wie das Kiliansfest oder „Bad Salzuflen blüht auf“. Um diese Einnahmeausfälle auszugleichen, stellte die SPD bei der Stadt den Antrag, vier…

Unser Antrag auf Corona-Nothilfe ist beschlossen!

Die SPD hat im Rat den Antrag gestellt, den Bürgerinnen und Bürgern und den Unternehmen, die durch die Corona-Krise unverschuldet in wirtschaftliche Not gerieten, möglichst unbürokratisch und schnell zu helfen. Diejenigen, die vom Land keine Mittel erhalten, sollen durch einen kommunalen Zuschuss…

Ein klares „Ja!“ zur Bewahrung unserer lebendigen Innenstädte

Der Entwurf eines neuen „Zentren- und Nahversorgungskonzepts“ für Bad Salzuflen sah vor, die Stadtkerne von Bad Salzuflen und Schötmar wie bisher als Hauptzentren der Versorgung zu definieren; jedoch nicht das Fachmarkt-Zentrum Hoffmannspark. Auf dem Hoffmannsgelände sollten weiterhin der großflächige Einzelhandel…

Grundschule Retzen

Grundschule Retzen – Unsere Position zur Zukunft des Gebäudes

Der Rat der Stadt hat die Entscheidung des Jugendhilfeausschusses, eine weitere Kita in Retzen einzurichten mehrheitlich abgelehnt. Doch wie soll das Schulgebäude zukünftig genutzt werden? Auf diese Frage entwarfen wir ein Positionspapier, das mögliche Antworten enthält. Die Grundschule Retzen schloss…

Bild: SvenHilker

Wochenmärkte in Bad Salzuflen: Gespräche führen!

Durch die andauernden öffentlichen Auseinandersetzungen um den Wochenmarkt in Schötmar ist es zu Irritationen der Wochenmarktbeschicker und - wie wir soeben in einem Gespräch mit Herrn Meier zu Evenhausen erfahren haben - zum Rücktritt des 2. Vorsitzenden gekommen. Eine einvernehmliche Lösung ist dringend erforderlich.

Bild: Christos_Katzidis

Resolution: Uns helfen keine neuen Schulden

Der Rat der Stadt Bad Salzuflen hat zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung von NRW am 21.04.2020 einen Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht hat, der es den Kommunen des Landes ermöglichen soll, weitere zusätzliche Kredite im Zuge der Corona-Krise im Wege der Haftungsfreistellung durch die NRW.Bank aufnehmen zu können. Dies hilft den Städten und Gemeinden aus Sicht der SPD jedoch nicht weiter.

Bild: colourbox

Bad Salzuflen: SPD fordert mehr Geld vom Land für Geflüchtete

Der Druck auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen im Bereich der Aufnahme, Unterbringung, Versorgung und Integration von geflüchteten Menschen ist auch nach 2015 weiterhin hoch und als angespannt zu betrachten. Dies betrifft sowohl den Bereich der unzureichenden finanziellen Erstattungsregeln des Landes NRW, als auch Fragen zur Flüchtlingszuweisung.

Rettungsschirm für freie Träger

Träger der Wohlfahrtspflege können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie nicht oder nur eingeschränkt ihrer Arbeit nachkommen. Andere sind wiederum aktuell einer besonders hohen Arbeitsbelastung ausgesetzt. Wir wollen die freien Träger schützen und ihnen Planungssicherheit geben.

Bild: Simone M. Neumann

SPD will Kita- und OGS-Beiträge aussetzen

Der Alltag vieler Eltern sieht derzeit so aus: Arbeiten im Homeoffice mit dem Laptop auf dem Küchentisch, nebenbei müssen die Kinder beim Lernen von zu Hause aus betreut werden.