Übersicht

Meldungen

Abwassermonitoring für Bad Salzuflen

SARS-CoV-2 verbreitet sich vorrangig über Tröpfcheninfektion. Wenn SARS-CoV-2-Infizierte das Virus über den Stuhl ausscheiden, gelangt es ins Abwasser. In flüssigen und festen Abwasseranteilen kann anschließend spezifische Virus-RNA nachgewiesen werden. Das Virus übersteht zwar den menschlichen Ausscheidungsprozess nicht, aber genetische…

SPD möchte keine Elternbeiträge im März, April, Mai und Juni

Seit Monaten ist der Betreuungsumfang sowohl in Kitas als auch der OGS eingeschränkt. Dennoch werden Elternbeiträge uneingeschränkt erhoben. Eltern zahlen die volle Beitragshöhe trotz nicht oder nur teilweise erbrachter Leistung. Gerade Familien sind und waren in dieser Krise besonders gefordert und finanziell oft überfordert.

Bad Salzuflen soll Corona-Modellregion werden

Die SPD-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Hauptausschusses die Beratung und Abstimmung über folgenden Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, gemäß der Beschlüsse der MPK vom 22.03.2021 die Zulassung eines Modellprojektes insbesondere zur Öffnung der Gastronomie beim Land…

SPD-Stadtgespräch: Bahn mauert – Beteiligung light! Jürgen Berghahn (MdL) sagt Widuland Unterstützung zu

Am 11.3. nutzen Bürger*innen die Gelegenheit, um mit den Landtagsabgeordneten Ellen Stock und Jürgen Berghahn, sowie Vertretern der Bürgerinitiative WiduLand, Dirk Schitthelm (Vorsitzender) und Jost Elliesen (WiduLand Lockhausen) ins Gesprächzu kommen. Die geplante ICE-Neubaustrecke durch Bad Salzuflen wirft Fragen auf, beunruhigt und führt seit Wochen zu lebhaften Diskussionen. Teilnehmer*innen des Plenums, der ersten Veranstaltung der Deutschen Bahn (DB) im Rahmen des Planungsdialoges, berichten.

Antrag auf Durchführung einer Ratssitzung zurückgenommen

Die Bad Salzufler SPD-Fraktion hat ihren vor der Sitzung des Hauptausschusses in der vergangenen Woche gestellten Antrag auf Durchführung einer Ratssitzung zurückgezogen. Der Antrag sollte sicherstellen, dass über die für die Stadt wesentlichen Richtungsentscheidungen wie die Neuausrichtung der Gebäudewirtschaft, die Einrichtung einer dritten Beigeordnetenstelle und die Zukunft des Kurhauses eine breite politische Debatte geführt werden kann.

SPD solidarisiert sich mit WiduLand

Der SPD-Ortsverein Bad Salzuflen kritisiert die Pläne der Bahn, eine ICE-Neubaustrecke über Bad Salzufler Gebiet zu führen, um die Knotenpunkte Bielefeld – Hannover in 31 Minuten Fahrzeit zu verbinden, deutlich. Die SPD hat das Thema anlässlich ihrer jüngsten Vorstandssitzung, die aufgrund der Corona-Lage online stattfand, eingehend diskutiert. Co-Vorsitzender Clemens Welslau betonte in der Sitzung die Betroffenheit der Bewohner von Lockhausen, Biemsen-Ahmsen, aber auch der Elkenbrede.

SPD will Eltern entlasten

Familien in der Pandemie weiter zu entlasten ist das Ziel der Bad Salzufler SPD-Ratsfraktion. Deswegen soll auf die Erhebung der Elternbeiträge für Februar verzichtet werden.

SPD will Corona-Hilfsfonds auch in 2021

Die Pandemie mit all ihren negativen Auswirkungen auf Menschen, Institutionen, Einrichtungen, Betriebe, Vereine etc. dauert an. Hilfsprogramme von Bund und Land greifenimmer noch lückenhaft und es gibt weiterhin Notlagen, wo niedrigschwellige und schnelle Hilfe notwendig ist.

So will die SPD den Kommunen helfen

Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD, war zu Besuch in Bad Salzuflen. Als ehemaliger Finanzminister von NRW und Kämmerer der Stadt Köln kennt er sich hervorragend mit komunalen Finanzen aus. Da lag es nahe, dass sich die Salzufler SPD mit ihrem…

Hattrick – Drei SPD-Anträge kommen durch den Rat!

Wie Fußball-Fans nach drei aufeinanderfolgenden Toren freuen wir uns über den großen Erfolg für: Unsere Schülerinnen und Schüler. Sie können bald nach Schulschluss und an Wochenenden kostenlos mit dem Stadtbus in der ganzen Stadt fahren. Die Eltern von Kita-Kindern. Im…

Olaf Scholz der „Richtige“ als SPD-Kanzlerkandidat

Fraktionschef Eduard Böger begrüßt den Vorschlag der beiden SPD-Parteivorsitzenden, Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD für 2021 vorzuschlagen. Damit erhält der derzeit kompetenteste und populärste SPD-Politiker die Chance, die SPD in die Bundestagswahl zu führen. Nach dem Abgang von Angela …

SPD-Projekt: Wohnungstausch zwischen jung und alt

Junge Familien suchen händeringend nach einem Haus oder einer Wohnung, in der Eltern, Kinder und Vierbeiner ausreichend Platz zum Leben haben. Wobei ältere, alleinstehende Personen sich oft in inzwischen zu groß gewordenen, Räumlichkeiten unwohl fühlen, und auch die Gartenarbeit ist…

SPD stellt Antrag für vier zusätzliche, verkaufsoffene Sonntage

Durch die Corona-Krise muss der Bad Salzufler Einzelhandel auf viele wichtige Einnahmequellen verzichten. Neben den erzwungenen Ladenschließungen entfallen Stadtfeste, wie das Kiliansfest oder „Bad Salzuflen blüht auf“. Um diese Einnahmeausfälle auszugleichen, stellte die SPD bei der Stadt den Antrag, vier…

Unser Antrag auf Corona-Nothilfe ist beschlossen!

Die SPD hat im Rat den Antrag gestellt, den Bürgerinnen und Bürgern und den Unternehmen, die durch die Corona-Krise unverschuldet in wirtschaftliche Not gerieten, möglichst unbürokratisch und schnell zu helfen. Diejenigen, die vom Land keine Mittel erhalten, sollen durch einen kommunalen Zuschuss…

Ein klares „Ja!“ zur Bewahrung unserer lebendigen Innenstädte

Der Entwurf eines neuen „Zentren- und Nahversorgungskonzepts“ für Bad Salzuflen sah vor, die Stadtkerne von Bad Salzuflen und Schötmar wie bisher als Hauptzentren der Versorgung zu definieren; jedoch nicht das Fachmarkt-Zentrum Hoffmannspark. Auf dem Hoffmannsgelände sollten weiterhin der großflächige Einzelhandel…

Grundschule Retzen

Grundschule Retzen – Unsere Position zur Zukunft des Gebäudes

Der Rat der Stadt hat die Entscheidung des Jugendhilfeausschusses, eine weitere Kita in Retzen einzurichten mehrheitlich abgelehnt. Doch wie soll das Schulgebäude zukünftig genutzt werden? Auf diese Frage entwarfen wir ein Positionspapier, das mögliche Antworten enthält. Die Grundschule Retzen schloss…