Übersicht

Ratsfraktion

Bild: BBirke

Schottergärten: Verbesserung der Artenvielfalt und der Umwelt

Die SPD Fraktion beantragt im nächsten Ausschuss für Klima, Umwelt und Verkehr und anschließend im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung nachfolgenden Antrag zu beraten und zur Verbesserung der Artenvielfalt und der Umwelt im Allgemeinen die Überprüfung der widerrechtlichen…

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Hausärtzliche Versorgung in Bad Salzuflen

Die Verwaltung entwickelt ein Konzept zur Verbesserung der hausärztlichen Versorgung in der Stadt Bad Salzuflen. Möglichkeiten einer kreisweiten Zusammenarbeit sind zu prüfen, um Doppelstrukturen und negativ wirkende Konkurrenzsituationen zu vermeiden. Über die geplanten Maßnahmen wird regelmäßig im zuständigen Ausschuss berichtet.

Ehrenamt stärken, Einrichtung von Gemeinschaftshäusern in Bad Salzuflen

Die SPD Fraktion bitte um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Einrichtung von Gemeinschaftshäusern und beantragt: Die Stadt Bad Salzuflen stellt seinen Bürgern, Vereinen und Institutionen Gemeinschaftshäuser zur Verfügung um das Vereinsleben, das gesellschaftliche und kulturelle Leben in den Ortsteilen und Quartieren zu ermöglichen.

Stadtgeschichte in der Fläche erlebbar machen

Die SPD-Fraktion stellt einen Antrag und bittet um Aufnahme des Punktes Stadtgeschichte in der Fläche erlebbar machen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Touristik, Gesundheit und Kultur.

Bild: cottonbro

Jungen Menschen in Bad Salzuflen mehr Bildung, Kultur und Sport ermöglichen

Die SPD Fraktion stellt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales sowie des Ausschusses für Ehrenamt und Sport folgenden Antrag zur Aufnahme auf die Tagesordnung: Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept zur besseren Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaketes. Dabei sind die Erfahrungen anderer Städte und Gemeinden, insbesondere der Stadt Hamm (YouCardHamm) mit einzubeziehen.

Fragen zur zukünftigen Nutzung des Kurhauses

Im Zusammenhang mit der Sanierung und zukünftigen Nutzung des Kurhauses stellen sich der SPD-Fraktion noch einige Fragen. Wir bitten die Verwaltung um deren schriftliche Beantwortung vor den weiteren Beratungen in den Gremien. Welche Flächen entstehen bei den unterschiedlichen Varianten und…

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Bezahlbar Wohnen in Bad Salzuflen

Die SPD-Fraktion in Bad Salzuflen hat für die Haushaltsberatungen 2020/2021 drei Anträge in den Rat eingebracht, um die Situation im Bereich Wohnen in unserer Stadt zu verbessern. Der Rat entscheidet am 12. Dezember 2019.

Britensiedlung: Chance (zunächst) vertan

Der Rat hat am 2. Oktober mit den Stimmen von CDU, FDP, FWG, Piraten beschlossen, die Verhandlungen über einen Ankauf der Britensiedlung abzubrechen. Im Jahr 2014 hatte der Rat einstimmig (!) beschlossen, das Interesse der Stadt an dem Areal gegenüber dem Bund zu bekunden.

Verkehrsversuch autoarme Innenstadt

Im Dezember 2018 haben wir als SPD-Fraktion den Antrag auf eine weitere Beruhigung des historischen Stadtkerns gestellt. Zahlreiche Beschwerden über den Durchgangsverkehr und viele Gespräche haben uns zu diesem Schritt veranlasst.

Mehr Ausgabestellen für Gelbe Säcke in Bad Salzuflen

Die mangelhafte Versorgung mit Gelben Säcken in Bad Salzuflen gehört nicht zu den existentiellen Problemen in unserer Stadt. Lästig ist es aber allemal. Wir werden aber weiterhin darauf drängen, dass noch über zusätzliche Ausgabestellen mit der Veolia verhandelt wird.

SPD beendet große Koalition in Bad Salzuflen

"Wir haben die politische Partnerschaft aufgekündigt, weil die CDU zuletzt unprofessionell und eigenmächtig agiert hat und ohne Absprachen vollendete Tatsachen schaffen wollte", erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender Eduard Böger.