Übersicht

Anträge und Anfragen

Sozialbericht der Stadt Bad Salzuflen

Wird der jährliche Sozialbericht den Mitgliedern des Ausschusses für Soziales vor den Sommerferien zur Verfügung stehen, wie es Herr Dr. Heidenescher gemäß Protokoll der Sitzung vom 16.06.2021 zugesagt hat?

Bild: BBirke

Schottergärten: Verbesserung der Artenvielfalt und der Umwelt

Die SPD Fraktion beantragt im nächsten Ausschuss für Klima, Umwelt und Verkehr und anschließend im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung nachfolgenden Antrag zu beraten und zur Verbesserung der Artenvielfalt und der Umwelt im Allgemeinen die Überprüfung der widerrechtlichen…

Bild: ©Colourbox.de

Hausärtzliche Versorgung in Bad Salzuflen

Die Verwaltung entwickelt ein Konzept zur Verbesserung der hausärztlichen Versorgung in der Stadt Bad Salzuflen. Möglichkeiten einer kreisweiten Zusammenarbeit sind zu prüfen, um Doppelstrukturen und negativ wirkende Konkurrenzsituationen zu vermeiden. Über die geplanten Maßnahmen wird regelmäßig im zuständigen Ausschuss berichtet.

Ehrenamt stärken, Einrichtung von Gemeinschaftshäusern in Bad Salzuflen

Die SPD Fraktion bitte um Aufnahme des Tagesordnungspunktes Einrichtung von Gemeinschaftshäusern und beantragt: Die Stadt Bad Salzuflen stellt seinen Bürgern, Vereinen und Institutionen Gemeinschaftshäuser zur Verfügung um das Vereinsleben, das gesellschaftliche und kulturelle Leben in den Ortsteilen und Quartieren zu ermöglichen.

Stadtgeschichte in der Fläche erlebbar machen

Die SPD-Fraktion stellt einen Antrag und bittet um Aufnahme des Punktes Stadtgeschichte in der Fläche erlebbar machen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Touristik, Gesundheit und Kultur.

Bild: cottonbro

Jungen Menschen in Bad Salzuflen mehr Bildung, Kultur und Sport ermöglichen

Die SPD Fraktion stellt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales sowie des Ausschusses für Ehrenamt und Sport folgenden Antrag zur Aufnahme auf die Tagesordnung: Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept zur besseren Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaketes. Dabei sind die Erfahrungen anderer Städte und Gemeinden, insbesondere der Stadt Hamm (YouCardHamm) mit einzubeziehen.

Tempo 30 in Bad Salzuflen

Zur Unterstützung der Verkehrswende hin zu Verkehren des Umweltverbundes (Bus, Bahn, Rad und Fußgänger) und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer - insbesondere Radverkehre - wird die Verwaltung aufgefordert, die Einführung einer Regelgeschwindigkeit von Tempo 30 km/h in dafür geeigneten Quartieren und Ortsteilen zu planen.

Grabeland „Auf dem Rhön“

Die SPD-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung die Beratung und Abstimmung über folgenden Beschluss: Die Verwaltung prüft, ob die Voraussetzungen der Pachtverträge für das Grabeland „Auf dem Rhön“ bei den einzelnen…

Fragen zur zukünftigen Nutzung des Kurhauses

Im Zusammenhang mit der Sanierung und zukünftigen Nutzung des Kurhauses stellen sich der SPD-Fraktion noch einige Fragen. Wir bitten die Verwaltung um deren schriftliche Beantwortung vor den weiteren Beratungen in den Gremien. Welche Flächen entstehen bei den unterschiedlichen Varianten und…

Coronaschutzverordnung und Sitzungen kommunaler Gremien

Bezugnehmend auf die Mail der Verwaltung zur Sitzungen kommunaler Gremien nach der neuen Coronaschutzverordnung stellen sich der SPD-Fraktion folgende Fragen: Kann durch die räumliche Anordnung der Sitzplätze und Besucherplätze die Voraussetzung für die Ausnahmeregelung des Par.3 Abs.2 Nr.7 der Coronaschutzverordnung…

Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung

Zu diesem Tagesordnungspunkt beantragt die SPD-Fraktion: Die Stadt Bad Salzuflen verzichtet für einen kompletten weiteren Monat in 2021 auf die Erhebung von Elternbeiträgen auf Grundlage der örtlichen Satzung für die Inanspruchnahme von Angeboten zur Förderung von Kindertagespflege gemäß §§ 22,…

Fernwärme-/Nahwärmeversorgung

Die SPD-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Rates die Aufnahme des Tagesordnungspunktes Fernwärme-/Nahwärmeversorgung und stellt dazu folgenden Beschlussantrag: Im Rahmen zukünftiger Aufstellungen und Änderungen von Bebauungsplänen wird begleitend eine Satzung über die öffentliche Fern-/Nahwärmeversorgung vorbereitet und beschlossen. Die Veränderung…

Fragen zum Bereich Kita

In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10.06.2021 gab es Unstimmigkeiten bezüglich der Beschlusslage zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Am 10.09.2020 hat der JHA einstimmig bei einer Enthaltung unter dem Tagesordnungspunkt 6.2. Folgendes beschlossen: Die Verwaltung wird beauftragt die erforderlichen Schritte für…