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Allgemein

Bild: SvenHilker

Wochenmärkte in Bad Salzuflen: Gespräche führen!

Durch die andauernden öffentlichen Auseinandersetzungen um den Wochenmarkt in Schötmar ist es zu Irritationen der Wochenmarktbeschicker und - wie wir soeben in einem Gespräch mit Herrn Meier zu Evenhausen erfahren haben - zum Rücktritt des 2. Vorsitzenden gekommen. Eine einvernehmliche Lösung ist dringend erforderlich.

Bild: Christos_Katzidis

Resolution: Uns helfen keine neuen Schulden

Der Rat der Stadt Bad Salzuflen hat zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung von NRW am 21.04.2020 einen Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht hat, der es den Kommunen des Landes ermöglichen soll, weitere zusätzliche Kredite im Zuge der Corona-Krise im Wege der Haftungsfreistellung durch die NRW.Bank aufnehmen zu können. Dies hilft den Städten und Gemeinden aus Sicht der SPD jedoch nicht weiter.

Bild: colourbox

Bad Salzuflen: SPD fordert mehr Geld vom Land für Geflüchtete

Der Druck auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen im Bereich der Aufnahme, Unterbringung, Versorgung und Integration von geflüchteten Menschen ist auch nach 2015 weiterhin hoch und als angespannt zu betrachten. Dies betrifft sowohl den Bereich der unzureichenden finanziellen Erstattungsregeln des Landes NRW, als auch Fragen zur Flüchtlingszuweisung.

Rettungsschirm für freie Träger

Träger der Wohlfahrtspflege können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie nicht oder nur eingeschränkt ihrer Arbeit nachkommen. Andere sind wiederum aktuell einer besonders hohen Arbeitsbelastung ausgesetzt. Wir wollen die freien Träger schützen und ihnen Planungssicherheit geben.

Bild: Simone M. Neumann

SPD will Kita- und OGS-Beiträge aussetzen

Der Alltag vieler Eltern sieht derzeit so aus: Arbeiten im Homeoffice mit dem Laptop auf dem Küchentisch, nebenbei müssen die Kinder beim Lernen von zu Hause aus betreut werden.

Gemeinsam gegen Corona

Die Corona-Pandemie hält die ganze Welt, auch unser Land und unsere Stadt in Atem. Alle sonstigen Probleme werden zur Zeit der Eindämmung des Coronavirus untergeordnet. Dies gilt auch für unsere Stadt Bad Salzuflen.

Bild: colourbox

SPD will Wirtschaft mehr fördern

Ein gefordertes Konzept für eine verbesserte Wirtschaftsförderung in Form einer umfassenden Stärken-und Schwächenanalyse liegt vor. Die SPD sieht akuten Handlungsbedarf.

DIE Z-GENERATION: GEHT‘Z NOCH?

Die SPD in Bad Salzuflen hat Freunden, Bekannten und Interessierten mit einem spannenden Sachvortrag Informationen und Anregungen zum Thema "Jugend und digitale Welt" geben. Gut 100 Gäste hatten den Weg in NETZWERK gefunden.

Wehret den Anfängen

Nun ist es geschehen, was immer und von allen für unmöglich gehalten wurde: Die AfD bestimmt, wer in einem Bundesland - hier Thüringen -  Ministerpräsident wird. Die Medien sprechen von Tabubruch, große Teile der Bevölkerung sind entsetzt und gingen auf die Straße.

Verkehrsversuch autoarme Innenstadt

Im Dezember 2018 haben wir als SPD-Fraktion den Antrag auf eine weitere Beruhigung des historischen Stadtkerns gestellt. Zahlreiche Beschwerden über den Durchgangsverkehr und viele Gespräche haben uns zu diesem Schritt veranlasst.

Mehr Ausgabestellen für Gelbe Säcke in Bad Salzuflen

Die mangelhafte Versorgung mit Gelben Säcken in Bad Salzuflen gehört nicht zu den existentiellen Problemen in unserer Stadt. Lästig ist es aber allemal. Wir werden aber weiterhin darauf drängen, dass noch über zusätzliche Ausgabestellen mit der Veolia verhandelt wird.