Übersicht

Allgemein

Tempo 30 in Bad Salzuflen

Zur Unterstützung der Verkehrswende hin zu Verkehren des Umweltverbundes (Bus, Bahn, Rad und Fußgänger) und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer - insbesondere Radverkehre - wird die Verwaltung aufgefordert, die Einführung einer Regelgeschwindigkeit von Tempo 30 km/h in dafür geeigneten Quartieren und Ortsteilen zu planen.

Fledermäuse in der Innenstadt schützen – Ellen Stock (MdL) und SPD weisen auf kritische Lichtquellen hin

Während der internationalen Nacht der Fledermaus am 28. August machten sich auf Einladung der lippischen Landtagsabgeordneten Ellen Stock (SPD) mehrere Familien auf den Weg, um die nachtaktiven Tiere in Bad Salzuflen zu erkunden. Viel Spannendes wurde entdeckt – leider aber auch Gefahrenquellen für das Überleben der bereits gefährdeten lippischen Fledermäuse.

Grabeland „Auf dem Rhön“

Die SPD-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung die Beratung und Abstimmung über folgenden Beschluss: Die Verwaltung prüft, ob die Voraussetzungen der Pachtverträge für das Grabeland „Auf dem Rhön“ bei den einzelnen…

Fragen zur zukünftigen Nutzung des Kurhauses

Im Zusammenhang mit der Sanierung und zukünftigen Nutzung des Kurhauses stellen sich der SPD-Fraktion noch einige Fragen. Wir bitten die Verwaltung um deren schriftliche Beantwortung vor den weiteren Beratungen in den Gremien. Welche Flächen entstehen bei den unterschiedlichen Varianten und…

SPD-Fraktion durchgeimpft

Große Erleichterung herrschte am Montagabend bei der SPD-Fraktion. Zum ersten Mal in diesem Jahr war es ihr möglich, wieder in Präsenz zu tagen. „Alle Mitglieder der Fraktion sind geimpft“, so der Fraktionsvorsitzende Ralf Wiebusch „und wir können unsere…

Radtour durch Lockhausen

Mit einer Radtour durch den Ortsteil schloss die SPD Lockhausen seine Aktivitäten im ersten Halbjahr ab. Unter der sachkundigen Leitung von Andreas Funke ging es bis an die Grenzen zu Ahmsen, Herford und Bielefeld. Gestartet wurde an der Heinrich-Welslau-Sportstätte des…

SPD möchte keine Elternbeiträge im März, April, Mai und Juni

Seit Monaten ist der Betreuungsumfang sowohl in Kitas als auch der OGS eingeschränkt. Dennoch werden Elternbeiträge uneingeschränkt erhoben. Eltern zahlen die volle Beitragshöhe trotz nicht oder nur teilweise erbrachter Leistung. Gerade Familien sind und waren in dieser Krise besonders gefordert und finanziell oft überfordert.

Bad Salzuflen soll Corona-Modellregion werden

Die SPD-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Hauptausschusses die Beratung und Abstimmung über folgenden Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, gemäß der Beschlüsse der MPK vom 22.03.2021 die Zulassung eines Modellprojektes insbesondere zur Öffnung der Gastronomie beim Land…

SPD-Stadtgespräch: Bahn mauert – Beteiligung light! Jürgen Berghahn (MdL) sagt Widuland Unterstützung zu

Am 11.3. nutzen Bürger*innen die Gelegenheit, um mit den Landtagsabgeordneten Ellen Stock und Jürgen Berghahn, sowie Vertretern der Bürgerinitiative WiduLand, Dirk Schitthelm (Vorsitzender) und Jost Elliesen (WiduLand Lockhausen) ins Gesprächzu kommen. Die geplante ICE-Neubaustrecke durch Bad Salzuflen wirft Fragen auf, beunruhigt und führt seit Wochen zu lebhaften Diskussionen. Teilnehmer*innen des Plenums, der ersten Veranstaltung der Deutschen Bahn (DB) im Rahmen des Planungsdialoges, berichten.

Antrag auf Durchführung einer Ratssitzung zurückgenommen

Die Bad Salzufler SPD-Fraktion hat ihren vor der Sitzung des Hauptausschusses in der vergangenen Woche gestellten Antrag auf Durchführung einer Ratssitzung zurückgezogen. Der Antrag sollte sicherstellen, dass über die für die Stadt wesentlichen Richtungsentscheidungen wie die Neuausrichtung der Gebäudewirtschaft, die Einrichtung einer dritten Beigeordnetenstelle und die Zukunft des Kurhauses eine breite politische Debatte geführt werden kann.

SPD solidarisiert sich mit WiduLand

Der SPD-Ortsverein Bad Salzuflen kritisiert die Pläne der Bahn, eine ICE-Neubaustrecke über Bad Salzufler Gebiet zu führen, um die Knotenpunkte Bielefeld – Hannover in 31 Minuten Fahrzeit zu verbinden, deutlich. Die SPD hat das Thema anlässlich ihrer jüngsten Vorstandssitzung, die aufgrund der Corona-Lage online stattfand, eingehend diskutiert. Co-Vorsitzender Clemens Welslau betonte in der Sitzung die Betroffenheit der Bewohner von Lockhausen, Biemsen-Ahmsen, aber auch der Elkenbrede.

SPD will Eltern entlasten

Familien in der Pandemie weiter zu entlasten ist das Ziel der Bad Salzufler SPD-Ratsfraktion. Deswegen soll auf die Erhebung der Elternbeiträge für Februar verzichtet werden.

SPD will Corona-Hilfsfonds auch in 2021

Die Pandemie mit all ihren negativen Auswirkungen auf Menschen, Institutionen, Einrichtungen, Betriebe, Vereine etc. dauert an. Hilfsprogramme von Bund und Land greifenimmer noch lückenhaft und es gibt weiterhin Notlagen, wo niedrigschwellige und schnelle Hilfe notwendig ist.