Übersicht

Allgemein

Trauerweide am Schötmaraner Bahnhof erhalten

Nach dem Kirchplatz in Schötmar soll es in diesem Jahr konkreter werden, was den Bahnhofsvorplatz angeht. Bald will die Verwaltung der Stadt den Auftrag zu den Planungen erteilen. Im vergangenen Jahr hat es einen städteplanerischen Wettbewerb gegeben, aus dem ein…

Joachim Licht neuer SPD-Chef in Bad Salzuflen

SPD-Stadtverband wählt neuen Vorstand und steckt Aufgabenfelder ab – Grundschulstandort Schötmar und ICE-Trassenvarianten sind große Themen Kürzlich hat sich die Bad Salzufler SPD zu einer Stadtverbandsdelegiertenkonferenz im Bahnhof Bad Salzuflen getroffen. Neben Vorstandswahlen und einer Satzungsänderung, standen wichtige kommunalpolitische…

Inklusion leben: Förderschule an Schulzentrum angliedern

Die Förderschule in Bad Salzuflen ist ein Pfeiler der Salzufler Bildungslandschaft. Da das bisher genutzte Gebäude an der Otto-Hahn-Straße nicht wirtschaftlich zu sanieren ist, wird nach einem neuen Standort gesucht. Aus Sicht der SPD ist dies die Gelegenheit, um…

Das neue Stadtblatt ist da!

Was passiert gerade in der Salzufler Politik? Wo ist die SPD dran und was muss sich ändern? Zum Jahresbeginn hat die SPD ein neues Stadtblatt veröffentlicht, in dem sie einen kurzen Überblick über die aktuellen Themen ihrer Arbeit gibt. Das…

Lippe als Brandschutz-Modellregion: Das Land weiß von nichts

Ende August hatte NRW-Innenminister Herbert Reul die neuesten Ideen zur Flächenbrandbekämpfung in Lippe besichtigt und dies in den höchsten Tönen gelobt. Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Hansen kam damals aus dem Schwärmen nicht mehr heraus und verkündete mit Blick auf das Projekt stolz auf seinem Facebook-Profil: „Wir sind Modellregion.“ Doch das stimmt so nicht, was sich jetzt durch eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer herausstellte.

Fehlende Wohnungen für Flüchtlinge: Land lässt Kommunen im Regen stehen

Mehrere Millionen Menschen sind inzwischen aus der Ukraine vor dem Krieg geflohen – davon rund eine Million nach Deutschland. Zusammen mit Flüchtlingen aus anderen Krisengebieten sind derzeit auch in NRW sowie im Kreis Lippe mehr Menschen auf der Suche nach einer sicheren Zuflucht als in den Jahren 2015/2016. Händeringend suchen die Kommunen derzeit nach geeignetem Wohnraum, um die Menschen unterbringen zu können – doch der fehlt an allen Ecken und Ende. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer fordern mehr Unterstützung für die Städte und Gemeinden.

SPD-Kreistagsfraktion besucht landwirtschaftlichen Betrieb

Die SPD-Kreistagsfraktion hat ihre bewährte Tradition fortgesetzt, regelmäßig Fraktionstermine „vor Ort“ abzuhalten, um Betriebe, kulturelle Einrichtungen und andere besondere Orte im Kreis Lippe zu besichtigen. Am 17.10. besuchten die Politikerinnen und Politiker den Hof der Familie Lampenscherf in Bad Salzuflen, der Teil der Gut Vinnen GbR ist.

Lesestoff für die Ostertage

Große Interviews mit Ellen Stock, Dennis Maelzer und Alexander Baer, Wissenswertes über den SPD-Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty oder die Ideen und Ziele der SPD für ein sozial gerechtes und familienfreundliches NRW von morgen: All das gibt es in den Osterzeitungen nachzulesen, die in diesen Tagen verteilt werden - oder hier heruntergeladen werden können.

Bild: Yannick Monschau

Wartezeit für Polizisten durch fehlende Computer: Die SPD-Landtagsabgeordnete Ellen Stock fordert eine bessere Computer-Ausstattung für die Polizei

Neben Streifenfahrten, Verkehrskontrollen und anderen Aufgaben gehört der Papierkram für Polizistinnen und Polizisten zur täglichen Arbeit. Doch in manchen Wachen fehlen offenbar Computer, an denen die Beamtinnen und Beamten ihre Einsätze dokumentieren können. Das hat die SPD-Landtagsabgeordnete Ellen Stock in mehreren Gesprächen mit Polizisten Erfahren und bei der Landesregierung nach den Gründen gefragt. Doch die zuckt nur mit den Schultern.

Bild: Nora Wieners, Ellen Stock und Moritz Lippa

Netzwerk Lippe: Zu Besuch bei einem der besten Arbeitgeber Deutschlands

Gestern durfte ich mal wieder einen der „Hidden Champions“ in Lippe besuchen: Das Netzwerk Lippe, vertreten durch den Geschäftsführer Moritz Lippa und die Bereichsleiterin für Modellprojekte Nora Wieners. Wer das Netzwerk Lippe noch nicht kennt: Als gemeinnützige GmbH mit Sitz in Detmold bietet das Netzwerk Lippe durch Vermittlungs-, Coaching- und Beschäftigungsangebote, wie Zeitarbeitsplätze, neue Perspektiven für Arbeitslose und für besondere Zielgruppen wie etwa Ältere, Jugendliche, Alleinerziehende, Menschen mit Behinderung oder Migrant/-innen.

Bild: Daniel Behmenburg

Straßenausbaubeiträge bleiben Gesetz in NRW: SPD-Fraktion will die Abschaffung

Der nordrhein-westfälische Landtag hat auf Initiative der SPD-Fraktion über das Ende von Straßenausbaubeiträgen abgestimmt. Dabei prallten die Meinungen aufeinander. CDU und FDP votierten gegen eine gesetzliche Regelung noch vor den Landtagswahlen. „Damit ist klar, dass es Schwarz-Gelb mit der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nicht ernst meint“, sind sich deshalb die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock und Dr. Dennis Maelzer sicher.

Sozialbericht der Stadt Bad Salzuflen

Wird der jährliche Sozialbericht den Mitgliedern des Ausschusses für Soziales vor den Sommerferien zur Verfügung stehen, wie es Herr Dr. Heidenescher gemäß Protokoll der Sitzung vom 16.06.2021 zugesagt hat?

Bild: BBirke

Schottergärten: Verbesserung der Artenvielfalt und der Umwelt

Die SPD Fraktion beantragt im nächsten Ausschuss für Klima, Umwelt und Verkehr und anschließend im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung nachfolgenden Antrag zu beraten und zur Verbesserung der Artenvielfalt und der Umwelt im Allgemeinen die Überprüfung der widerrechtlichen…

Bild: ©Colourbox.de

Hausärtzliche Versorgung in Bad Salzuflen

Die Verwaltung entwickelt ein Konzept zur Verbesserung der hausärztlichen Versorgung in der Stadt Bad Salzuflen. Möglichkeiten einer kreisweiten Zusammenarbeit sind zu prüfen, um Doppelstrukturen und negativ wirkende Konkurrenzsituationen zu vermeiden. Über die geplanten Maßnahmen wird regelmäßig im zuständigen Ausschuss berichtet.

Wohnpark Ehrsen

Mit dem Beschluss beauftragte der Ausschuss für Soziales die Verwaltung, eine Strategie zur strukturierten Stadtentwicklung für den Wohnpark Ehrsen zu entwickeln und die Ergebnisse in den zuständigen Ausschüssen vorzustellen. Nach Ablauf von ca. 10 Monaten möchte…