Wartezeit für Polizisten durch fehlende Computer: Die SPD-Landtagsabgeordnete Ellen Stock fordert eine bessere Computer-Ausstattung für die Polizei

Neben Streifenfahrten, Verkehrskontrollen und anderen Aufgaben gehört der Papierkram für Polizistinnen und Polizisten zur täglichen Arbeit. Doch in manchen Wachen fehlen offenbar Computer, an denen die Beamtinnen und Beamten ihre Einsätze dokumentieren können. Das hat die SPD-Landtagsabgeordnete Ellen Stock in mehreren Gesprächen mit Polizisten Erfahren und bei der Landesregierung nach den Gründen gefragt. Doch die zuckt nur mit den Schultern.

Bild: Yannick Monschau

„Unsere Polizistinnen und Polizisten sind rund um die Uhr für unsere Sicherheit unterwegs. Tag und Nacht, an Wochenenden und Feiertagen. Wenn sie dann am Ende ihrer langen und anstrengenden Schichten auch noch warten müssen und vom Feierabend abgehalten werden, weil gerade alle PCs von anderen Streifenbesatzungen belegt sind und nicht genügend Computer vorhanden sind, ist das ein absolutes Unding“, sagt Stock.

Deshalb wollte sie von der Landesregierung wissen, wie viele PC-Arbeitsplätze den Polizistinnen und Polizisten in den Kreispolizeibehörden, also auch in den Wachen in Lippe, zur Verfügung stehen.

„Wie so oft hat sich die Landesregierung vor ihrer Verantwortung weggeduckt und keine deutliche Antwort gegeben. Stattdessen erklärt sie im Wesentlichen, nicht zuständig zu sein und zeigt wieder einmal mit dem Finger auf die Kommunen oder den Bund“, erklärt Stock. „Diese Einstellung ist nicht zukunftstragend und für uns in NRW nicht zumutbar.

Auch wichtige Fragen nach der IT-Ausstattung für internationale Zusammenarbeit der Polizei oder für komplizierte Online-Fahndungen konnten mir mit Verweis auf den Bund nicht ausreichend beantwortet werden. In NRW ist aber der Innenminister für die Polizei zuständig“, machte Stock deutlich. Die Polizei dürfe in ihrer technischen Ausstattung nicht der Zeit hinterherhinken.

„Deshalb setze ich mich nicht nur für eine personelle Aufstockung unserer Polizei ein, sondern auch für eine moderne Ausstattung in allen Bereichen. Und dazu gehört es auch, genügend PCs zur Verfügung zu stellen. Was jedenfalls nicht passieren darf, ist, dass bei unseren Beamtinnen und Beamten Frust aufkommt, nur weil einfachste Dinge wie ein paar Computer nicht vorhanden sind“, sagt Stock.

 

Ellen Stock