Die SPD-Ratsfraktion nimmt ihren Antrag vom 3.03.2021 auf Einberufung einer Ratssitzung gem. §47 GO NRW hiermit vollumfänglich zurück.

Der Antrag war u.a. gestellt worden, da die zur Sitzung des Hauptausschusses bereitgestellten Vorlagen keine Ausführungen zu den zugrunde liegenden Konzepte und Strukturen
enthielten.

Hinsichtlich der auch nach der Hauptausschusssitzung verbliebenen Ungewissheiten haben Sie uns in der letzten Fraktionssitzung die Einzelheiten der Planungen jedoch ausreichend erläutert und die Lücken der Drucksachen gefüllt.

Die SPD-Fraktion ist aber weiterhin der Ansicht, dass Themen grundsätzlicher Bedeutung auch in Zeiten einer epidemischen Lage im Rat zu diskutieren und auch zu entscheiden sind.

Angesichts der ergänzten Informationen und der aktuellen Entwicklung des Infektionsgeschehens hat die SPD-Fraktion jedoch entschieden, dass das Abhalten einer Ratssitzung mit insgesamt ca. 100 Personen derzeit nicht sachgerecht wäre.